Vor der Wahl. Gedanken und Bemerkungen

Kann es Berlusconi nochmal schaffen? (ein verkürzte Version erschien auf der tz, 23.2.2013)

Cecilia Mussini und Isabel von Ehrlich

Silvio Berlusconi ist ein Wahlkampflöwe, der ein eher unlauteres Grundprinzip der politischen Kommunikation nur zu gut durchschaut hat: immer von sich Reden machen – ob gut oder schlecht ist dabei nebensächlich. Nur so lassen sich einige Auftritte des Cavaliere in den letzten Wochen erklären: die theatralische Geste, mit der er in einer Talkshow einen Stuhl abwischt, auf dem einer seiner schärfsten Kritiker, der Journalist Marco Travaglio, kurz vor ihm gesessen hatte. Die ständig (ver)lockenden Wahlversprechungen um die Rückerstattung der Steuer auf Eigenheime und seine gespielte Empörung über die ‚eurozentristische Technokraten-Diktatur‘ Montis, welche im letzten Jahr doch noch von seiner eigenen Partei in einem ‚Akt der Verantwortung‘ unterstützt wurde.

Angesichts dieses Erscheinungsbildes eines Wahlkämpfers, reagiert der nicht italienische Beobachter perplex und fragt sich, ob das Phänomen Berlusconi eher hochtragisch zu bewerten, oder doch nur als Kabarett abzutun ist. Sicher ist auf jeden Fall, dass es sich um wohl bedachtes Kalkül handeln muss: Bis zu den letzten veröffentlichten Wahlumfragen am 9. Februar hatte Berlusconis Mitte-Rechts Koalition gute 28 Prozentpunkte erreicht und somit, wohl dank der geschickten Planung seiner Medienpräsenz, in zwei Wochen ganze 3 Prozentpunkte gewonnen. Der Mitte-Links Chef Pierluigi Bersani hingegen verlor mit seinem Bündnis in denselben zwei Wochen fast 4 Prozentpunkte, wenn auch seine Allianz des Partito Democratico und der Sinistra Ecologia Libertà mit 34 % der Gesamtstimmen noch eindeutig vorne liegt (Quelle: Istituto Demos). Gerade dem kurz vor der Wahl unentschlossenen Wähler scheint wohl Berlusconis Populismus mehr zu liegen als die bemühte Bodenständigkeit seines Gegners.

Wen aber wählen die anderen 38 % der Italiener? Den bislang amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti? Oder die Partei des Genueser Komikers Beppe Grillo? Um hier Klarheit zu schaffen, sollte man ein weiteres Großereignis nicht unbeachtet lassen: In den hypermedialisierten Wahlkampf brach am 12. Februar der überraschende Rücktritt von Papst Benedikt XVI, der für einen Moment jegliche Berichterstattung über die italienischen Parlamentschaftswahlen und vor allem über die Person Berlusconis komplett verdrängte. Während des Veröffentlichungsverbotes von Wahlumfragen (dies gilt in Italien für die letzten zwei Wochen vor der Wahl) bleibt aktuell im Dunkeln, welche Auswirkungen die omnipräsente Informationswelle zur römischen Kurie wirklich gehabt haben wird: Könnte die Mitte-Links Koalition am Ende genau davon profitiert haben? Wird das Schweigen der Medien über die politische Debatte anderen, auch kleineren Parteien Rückenwind geben? Etwa dem Movimento Cinque Stelle von Beppe Grillo, der Fernsehauftritte systematisch vermeidet und stattdessen volksnah in der Piazza zu den Italienern spricht. Sein (einziges?) Programm scheint dabei der Sturz des tradierten Establishments und die Forderung nach mehr Moral in der Politik zu sein, ohne dabei dem Wähler eine konstruktive Idee von Staat und Gesellschaft anzubieten. Vielleicht wird seine Partei aber die Überraschung am Wahltag werden: In den italienischen Medien zirkulieren bereits Gerüchte davon, dass Grillos Movimento nach dem Partito Democratico die zweitgrößte Partei im Italienischen Parlament werden und somit Berlusconi verdrängen könnte.

Weder Grillo noch Berlusconi werden allerdings die Wahl für sich entscheiden können. Auch Monti wird im Alleingang keine Hoffnung auf einen erneuten Einzug in den Palazzo Chigi haben. Mit seinen harten Steuererhöhungen hat er sich das Vertrauen der Italiener sicherlich verspielt. Der Partito Democratico in der Koalition mit der Sinistra Ecologia Libertà hat inzwischen wieder mit Abstand die besten Chancen als Gewinner aus dieser Wahl hervorzugehen.

Um allerdings im Senat regierungsfähig zu sein, wird Pierluigi Bersani aller Wahrscheinlichkeit nach eine Koalition mit eben der Zentrumspartei Montis bilden. Die Stabilität, die Italien im Moment so sehr braucht, wird dann aber nur möglich sein, wenn Bersani es schafft, die verschiedenen Positionen und Standpunkte, die seine eigenen Partei traditionell kennzeichnen, als Stärke zu nutzen, um effektiv mit anderen Parteien einen Dialog einzugehen. Nur nur so könnte sein politisches Profil authentisch geschärft und bewahrt werden.

Annunci

Rispondi

Inserisci i tuoi dati qui sotto o clicca su un'icona per effettuare l'accesso:

Logo WordPress.com

Stai commentando usando il tuo account WordPress.com. Chiudi sessione / Modifica )

Foto Twitter

Stai commentando usando il tuo account Twitter. Chiudi sessione / Modifica )

Foto di Facebook

Stai commentando usando il tuo account Facebook. Chiudi sessione / Modifica )

Google+ photo

Stai commentando usando il tuo account Google+. Chiudi sessione / Modifica )

Connessione a %s...